lexikon-recht.de» Zweckentfremdung

Zweckentfremdung

mietrecht-hilfe.de

- Anzeige -

Die Nutzung von Wohnraum für ausschließlich geschäftliche Zwecke wird auch als Zweckentfremdung von Wohnraum bezeichnet. Sollten aber nur Teile einer Wohnung gewerblich genutzt werden, dann liegt keine Zweckentfremdung vor. Beispielsweise wenn der Gewerbetreibende innerhalb seiner Wohnung ein Arbeitszimmer beruflich nutzt. Auch in diesem Fall darf aber die gewerbliche Nutzung nicht überwiegen. Diese Regelungen bestehen generell nicht für Sozialwohnungen.

Von einer Zweckentfremdung von Wohnraum kann man auch sprechen, wenn der Eigentümer einer Mietsache, diese aus spekulativen Interessen leer stehen lässt. Die Mietsache aber durchaus vermietet werden könnte. Für die einzelnen Länder besteht die Möglichkeit ein Zweckentfremdungsverbot zu erlassen. Dabei können bei Zuwiderhandlungen gegen die Vermieter Bußgelder verhängt werden.

Vermieter können unter bestimmten Voraussetzungen in manchen Fällen auch eine Nutzungsänderung beantragen. Allerdings besteht dann für den Vermieter die Pflicht bei einer Genehmigung der Nutzungsänderung, dass er für diesen Wohnraum einen geeigneten Ersatzwohnraum schaffen muss.