lexikon-recht.de» Verkehrsicherheitspflicht

Verkehrsicherheitspflicht

mietrecht-hilfe.de

- Anzeige -

Eine Verkehrssicherheitspflicht besteht für jeden Grundstückseigentümer. Er muss sicherstellen, dass von dem Grundstück keine Gefahren für andere Personen ausgehen. Ebenfalls besteht für einen Vermieter diese Verkehrssicherheit gegenüber seinen Mietern und anderen Personen, um Schäden zu verhindern.

Er ist in der Pflicht in regelmäßigen Abständen den Zustand des Grundstückes zu kontrollieren und bestehende Gefahren zu beseitigen. Es müssen alle Gefahrenstellen ausgeräumt werden, aber es müssen auch die Mieter in Kenntnis gesetzt werden.

Der Vermieter ist für jeden dem Mieter entstehendem Schaden durch Unzulänglichkeiten haftbar.

Neben der Beseitigung der Gefahrenquellen an der Mietsache besteht aber auch für den Vermieter die Pflicht der Schneeberäumung und Streudienste im Winter vor seiner Mietsache bzw. Immobilie. Wird dieser Pflicht nicht nachgekommen, ist der Vermieter für Personenschäden haftbar.