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Mietminderung

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Eine Mietsache muss nach Abschluss eines Mietvertrages in einem vertragsmäßigen Gebrauch geeignetem Zustand vom Vermieter an den Mieter übergeben werden. Der Vermieter hat laut BGB ยง 535 die Pflicht diesen Zustand während der gesamten Mietzeit zu erhalten. Auftretende Mängel sind vom Vermieter zu beseitigen.

Der Mieter hat das Recht eine Mietminderung durchzuführen, sollte der Vermieter die Mängeln nicht abstellen und dadurch der Gebrauch der Mietsache weiterhin eingeschränkt ist.

Die Miete kann vom Mieter allerdings nicht ohne weiteres gemindert werden. Er hat die Pflicht den Vermieter unverzüglich die bestehenden Mängel mitzuteilen. Sollten dann diese nicht unverzüglich beseitigt werden, dann besteht das Recht für eine Mietminderung. Die Höhe der jeweiligen Mietminderung wird von den auftretenden Mängeln und damit auftretenden Nutzungsbeeinträchtigung der Mietsache bestimmt.

Bei einer rechtmäßigen Mietminderung durch den Mieter hat der Vermieter kein Recht für eine Kündigung des Mietverhältnisses.

Der Mieter kann die bestehenden Mängel auch selbst beseitigen. Die dabei anfallenden Kosten kann er dem Vermieter in Rechnung stellen.

Der Mieter hat die Pflicht sämtliche bestehende Mängel unverzüglich dem Vermieter mitzuteilen. Sollte er dieses versäumen, kann er dadurch die Mietminderung verwirken. In manchen Fällen besteht dann auch für den Vermieter das Recht, bei auftretenden Folgschäden vom Mieter Schadenersatz zu verlangen.

Eine Mietminderung durch den Mieter ist nicht rechtens, wenn er bereits bei dem Abschluss des Mietvertrages, Kenntnis von bestehenden Schäden hatte. Ebenfalls kann keine Mietminderung erfolgen, wenn Schäden vom Mieter selbst verursacht wurden.