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Kappungsgrenze

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Der Vermieter kann die Miete für eine Mietsache nur bis zur jeweiligen Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete anheben. Die angekündigte Mieterhöhung muss in vertretbaren Schritten erfolgen. Im BGB ยง 558 ist für Mieterhöhungen eine entsprechende Kappungsgrenze festgeschrieben. Diese besagt, das eine Erhöhung der Kaltmiete innerhalb von drei Jahren nicht mehr als 20 Prozent betragen darf.

Es liegt im Ermessen des Vermieters, ob er die zulässige Erhöhung der Miete einmalig um 20 Prozent erhöht oder eine Erhöhung in mehreren Schritten durchführt.

Eine weitere Mieterhöhung kann dann erst wieder nach einem Jahr nach der erfolgten Mieterhöhung angekündigt werden. Die Mieterhöhung tritt dann nach drei Monaten nach der Ankündigung in Kraft. Demnach kann der Vermieter alle 15 Monate eine Mieterhöhung durchführen.

Bei durchgeführten Modernisierungsarbeiten kann eine Mieterhöhung durch den Vermieter um mehr als 20 Prozent innerhalb von drei Jahren erfolgen. Der Vermieter hat hier das Recht jährlich die Miete um 11 Prozent der angefallenen Modernisierungskosten zu erhöhen. Vorraussetzung für eine solche Mieterhöhung ist, dass durch die Modernisierung der Gebrauchswert der Mietsache dauerhaft erhöht wurde oder aber es zu einer Einsparung von Wasser und Energie kommt.

Bei einer angekündigten Mieterhöhung muss der Mieter dieser zu stimmen. Allerdings hat der Mieter nicht das Recht eine Mieterhöhung ohne Grund zu verweigern. Er muss dann triftige Gründe anführen, die eine Mieterhöhung nicht rechtfertigen.