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Instandsetzung / Instandhaltung

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Bei Abschluss eines Mietvertrages ist der Vermieter in Pflicht dem Mieter die Mietsache in einem vertragsmäßigen Gebrauch geeigneten Zustand zu übergeben. Laut BGB ist die Mietsache ebenfalls durch den Vermieter in diesem Zustand zu erhalten. Diesbezüglich ist der Vermieter für alle Instandsetzungen und Instandhaltungen der Mietsache verantwortlich. Aber auch hier gibt es Ausnahmen, für selbst verursachte Schäden und Bagatellschäden muss der Mieter einstehen. Im Mietvertrag vereinbarte Instandhaltungen und Instandsetzungen, wie kleine Schönheitsreparaturen, das turnusmäßige Streichen der Wände sind von dem Mieter auszuführen. Allerdings wenn dieser dadurch benachteiligt wird, muss diese der Vermieter ausführen lassen.

Die Durchführung von Instandhaltungen an der Mietsache soll das Auftreten von größeren Mängeln und Schäden verhindern. Dazu gehören alle baulichen Maßnahmen, welche zur Herstellung oder Beibehaltung des vertragsgemäßen Zustands der Mietsache führen.

Entstehende Kosten für Instandhaltungen und Instandsetzungen kann der Vermieter nicht über eine Mieterhöhung an die Mieter weitergeben.

Allerdings hat der Mieter auch hier ein Recht einer Mieterhöhung, wenn durch die Modernisierungsarbeiten der Gebrauchswert der Mietsache erhöht wird oder dadurch Wasser und auch Energie eingespart wird.

In manchen Fällen können die Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen nicht konkret von den Modernisierungsarbeiten getrennt werden.