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Betriebskosten

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Umgangssprachlich wird die ansteigende Summe der Betriebskosten auch als „zweite Miete“ bezeichnet. Betriebskosten sind Nebenkosten, welche auf der Mietsache liegen. In der Regel besteht für den Vermieter die Pflicht, die Nebenkosten zu tragen, sofern keine anderen Vereinbarungen im Mietvertrag bestehen. Normal ist dies in der Praxis nicht der Fall. Der Vermieter kann auf Grundlage der Betriebskostenverordnung, BetrKV, die Betriebskosten auf den Mieter umlegen. Aber auch hier bestehen Grenzen. Vom Gesetzgeber wurden in der Betriebskostenverordnung genau festgelegt, welche Betriebskosten von dem Mieter anteilig getragen werden müssen. Zu diesen Betriebskosten zählen unter anderem Wasserkosten, Heizkosten, die Grundsteuer, die Außen- und Treppenhausbeleuchtung, die Schornsteinreinigung, Kosten für die Aufzüge und die Sach- und Haftpflichtversicherungen. Eine Umlage der Kosten für die Hausverwaltung, Bankgebühren, Kreditzinsen, sowie Rücklagen für die Instandsetzung auf den Mieter sind unzulässig.

Neben der anteiligen Umlegung der Betriebskosten auf den Mieter steht dem Vermieter das Recht zu, neben der Kaltmiete ebenfalls eine Vorauszahlung der Nebenkosten zu verlangen. Allerdings besteht für den Vermieter die Pflicht, dass er nach spätestens zwölf Monaten nach dem betreffenden Abrechungszeitraumes, dem Mieter eine detaillierte Abrechnung der angefallenen Nebenkosten erstellt. Die Einhaltung des Zeitraumes der Zustellung der Nebenkostenabrechung ist vom Vermieter einzuhalten. Bei einer verspäteten Zustellung verliert der Vermieter die Ansprüche auf Nachzahlung.

Ebenfalls hat der Mieter die Pflicht bestehende Widersprüche innerhalb von zwölf Monaten nach dem Erhalt der Nebenkostenabrechnung dem Vermieter mitzuteilen. Der Mieter kann auch hier keine Ansprüche geltend machen, wenn die Frist nicht eingahelten wird.