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Modernisierung

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Der Vermieter hat das Recht nach einer durchgeführten Modernisierung, die Miete zu erhöhen. Bei einer solchen Mieterhöhung müssen aber verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein. Die Modernisierung muss den Wohnwert der Mietsache nachhaltig verbessert haben, wie unter anderem die Verbesserung der sanitären Anlagen oder auch eine Einsparung von Energie und Wasser, den Einbau von Iso-Fenstern und einer Niedertemperaturheizung.

Eine Mieterhöhung durch den Vermieter kann aber lediglich nur um bis zu elf Prozent der Modernisierungskosten auf die Jahresmiete erfolgen. Staatliche Förderungen und Zuschüsse sind zu berücksichtigen.

Bei geplanten Modernisierungsvorhaben muss der Vermieter verschiedene Fristen einhalten. Er muss mindestens drei Monate vor dem Beginn der Arbeiten dem Mieter sein Modernisierungsvorhaben und der damit verbundenen zu erwartende Mieterhöhung mitteilen. Diese ist dann ab dem dritten Monat nach der Zustellung des Mieterhöhungsschreiben fällig.

Wird die Frist der Zustellung versäumt oder verspätet zugestellt, dann erfolgt eine Verlängerung der Frist um sechs Monate.

Der Mieter hat das Recht bei einer mitgeteilten Mieterhöhung auf Einspruch, allerdings nur wenn die Mieterhöhung für ihn eine soziale Härte bedeutet. Aber auch hier ist zu beachten, dass ein Einspruch nicht rechtens ist, wenn durch die Modernisierung die Mietsache auf den üblichen Stand gebracht wurde.

Der Mieter hat bei einer Mieterhöhung das Recht auf Sonderkündigung. Die Kündigung muss dann bis Ablauf des Monats nach dem Erhalt des Mieterhöhungsschreibens erfolgen. Mit dem Ablauf des darauffolgenden Monats tritt dann die außerordentliche Kündigung in Kraft.

Unter Umständen können dem Mieter bei Modernisierungsarbeiten Kosten entstehen, welche von dem Vermieter ersetzt werden müssen. Der Mieter hat hierbei ein Recht auf Vorschuss.