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Meinungsfreiheit

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Wer kennt das nicht…. man wird geblitzt und möchte dem Herrn Polizisten mal so richtig seine Meinung sagen. Oder der Beamte im Steuerbüro versteht einfach nicht, wieso eine Rechnung ausnahmsweise nicht pünktlich bezahlt werden kann. Doch, man getraut sich nicht…

Ein grosser Staatsmann hat einmal gesagt:

  • Die Freiheit der Rede hat den Nachteil, dass immer wieder Dummes, Hässliches und Bösartiges gesagt wird. Wenn wir aber alles in allem nehmen, sind wir doch eher bereit uns damit abzufinden, als sie abzuschaffen. Sir Winston Churchill

In diesem Sinne sind auch Grundrecht im Bezug auf die Meinungsfreiheit zu verstehen. Man darf seine Meinung äussern, solange man nicht in die Grundrechte anderer Personen eingreift.

Artikel 19 der UNO-Resolution 217A3 vom 10 Dezember 1948 spricht jedem Menschen das Recht zu, seine Meinung frei zu äussern und diese ohne Beschränkung anzuhängen und zu verbreiten.

Im Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes wird dem Menschen in Deutschland zugesichert, dass er sich in Wort, Schrift und Bild frei äussern kann und seine Meinung verbreiten darf.

Im Artikel 16 der Verfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft wiederum wird den Bürgern das gleiche Recht zugesprochen. Nämlich das Recht auf freie Meinungsäusserung und das Recht auf Informationsfreiheit. Jeder Person hat das Recht, sich seine Meinung zu bilden, diese zu äussern und zu verbreiten.

In all diesen Artikeln steht das gleiche, in einigen ausführlicher und in anderen etwas weniger ausführlich. Zumal Details nicht immer in einer Verfassung geregelt werden.

Kommen wir zurück zu unserem Beispiel… der Polizist, der uns eine Busse gibt und unser Wunsch, ihm unsere Meinung darüber zu sagen. Gem. der aufgeführten Resolution der Vereinten Nationen, dem Deutschen Grundgesetz und auch der Eidgenössischen Bundesverfassung sollte das ja ohne Einschränkung möglich sein. Oder nicht? Es gibt eine Faustregel: Das Recht eines Menschen hört dort auf, wo es das Recht eines anderen Menschen tangiert. Beleidigungen sind zu unterlassen, ebenso ungerechtfertigte Unterstellungen. Leben, Leib, Ehre, Eigentum sind Werte, die jedem zustehen. Diese Werte stehen über praktisch allen anderen Grundrechten. Im Bezug auf das Grundrecht Meinungsfreiheit bedeutet das, dass Sie dem Polizisten wohl Ihre Meinung sagen dürfen, aber in den richtigen Worten.

Wenn Sie sich jetzt fragen, wieso Sie dann überhaupt das Recht auf freie Meinungsäusserung brauchen, sehen Sie über die linke Schulter und betrachten Sie die Schlagzeilen in den Zeitungen. Aktuelle Stichworte sind Burma, China, Pakistan, Irak.

Christian