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Kostenverteilung bei einer Abmahnung

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Seit geraumer Zeit ist der Begriff der Abmahnung in Fällen, die im Zusammenhang mit dem Internet stehen, vorrangig negativ besetzt. Zurückzuführen ist diese Entwicklung wohl darauf, dass bei vielen Personen der Eindruck entsteht, dass etliche Abmahnungen einzig zum Zwecke der Generierung von Rechtsanwaltsgebühren vorgebracht würden.

In der Tat kann man trefflich darüber streiten, ob die masse der abgemahnten Sachverhalte auch vor Gericht gebracht würden, wenn es das Rechtsinstitut der Abmahnung nicht gäbe. Unstreitig hingegen dürfte allerdings sein, dass die Abmahnung in erster Linie dazu bestimmt ist Rechtsverletzungen schnell und unkompliziert zu beheben und die Kosten des Rechtschutzes niedrig zu halten.

Würde eine materiellrechtlich vorliegende Rechtsverletzung nicht im Wege der Abmahnung beseitigt werden können, kämen auf den Beklagten in einem ordentlichen Gerichtsverfahren erheblich höhere Kosten zu. Der Grund hierfür liegt zum einen in den Regelungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes, kurz RVG, zum anderen darin, das bei einem ordentlichen Gerichtsverfahren auch nicht unerhebliche Gerichtskosten fällig werden.

Grundsätzlich minimiert eine Abmahnung demnach die Kosten des Rechtschutzes, auch auf Seiten des Abmahnungsgegners. Im Falle einer unberechtigten Abmahnung sind die Rechtsanwaltsgebühren im Übrigen selbstverständlich ebenfalls fällig, allerdings zu Lasten des Abmahnenden. Dazu kommen gegebenenfalls noch die Rechtsanwaltsgebühren des Abmahnungsgegners, die der Abmahnende in diesem Fall unter Umständen ebenfalls zu tragen hat. In der Regel wird sich dieser also gut überlegen, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt.

Ins Leere läuft das System der Kostenverteilung jedoch selbstverständlich immer dann, wenn der Abmahnende durch interne, oft rechtswidrige, Absprachen direkt oder indirekt an den anfallenden Anwaltskosten partizipiert bzw. die auf der eigenen Seite anfallende Anwaltsgebühren tatsächlich nicht zahlen muss.